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   OLG Frankfurt, 21.12.2018 - 23 U 82/18   

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https://dejure.org/2018,66389
OLG Frankfurt, 21.12.2018 - 23 U 82/18 (https://dejure.org/2018,66389)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.12.2018 - 23 U 82/18 (https://dejure.org/2018,66389)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Dezember 2018 - 23 U 82/18 (https://dejure.org/2018,66389)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 11.07.2023 - 17 U 11/22

    Ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag

    (aaa) Nach einer Auffassung handelt es sich bei einem Darlehensvertrag mit einer sog. unechten Abschnittsfinanzierung um ein unbefristetes Darlehen, deshalb genüge der Hinweis auf die unbestimmte Laufzeit (OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. Dezember 2018 - 23 U 82/18 -, juris Rn. 119 ff.; Hölldampf, WM 2018, 114, 117; Schürnbrand/Weber in MüKoBGB, 8. Aufl., § 491a Rn. 21).

    Ein derartiger Darlehensvertrag sei auf unbestimmte Zeit geschlossen, da dessen Laufzeit lediglich bei Unterstellung bestimmter Parameter (Annahme der Konstanz der anfänglichen Konditionen sowie der Nichtausübung von Sondertilgungs- und Kündigungsrechten) bestimmbar sei (OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. Dezember 2018 - 23 U 82/18 -, juris Rn. 120).

    Die Revision wird zugelassen, da die Frage, ob die Bezeichnung eines Darlehensvertrages mit einer unechten Abschnittsfinanzierung als "befristetes grundpfandrechtlich gesichertes Annuitätendarlehen" geeignet ist, die Widerruflichkeit eines Darlehensvertrages zu begründen, in der obergerichtlichen Rechtsprechung teilweise abweichend beurteilt wird (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. Dezember 2018 - 23 U 82/18 -, juris Rn. 119 ff.).

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